Ständerat gegen Importverbot für Stopfleber
Stopfleber ist die krankhaft vergrößerte Fettleber von Enten und Gänsen. Zur Herstellung wird die Leber der Tiere durch Zwangsfütterung auf etwa das Zehnfache ihres Gewichts gebracht. Hauptexporteur von „Foie gras“ ist Frankreich.
Die Produktion ist in der Schweiz verboten, doch der Import ist erlaubt. Der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer wollte dem einen Riegel schieben. Mit einem Antrag forderte er ein Importverbot für tierquälerisch erzeugte Produkte. Der Nationalrat nahm den Vorstoß mit 97 zu 77 Stimmen bei 17 Enthaltungen an. Im Ständerat war dieser nun aber chancenlos: Der Rat folgte seiner vorberatenden Kommission und lehnte das Importverbot mit 37 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.
Viele Branchen betroffen
Die Kommission habe Verständnis für das Tierschutz-Anliegen und unterstütze die Stoßrichtung, versicherte Sprecherin Brigitte Häberli-Koller. Sie sei aber zum Schluss gekommen, dass ein Importverbot drastische Konsequenzen hätte für viele Branchen, von der Nahrungsmittel- über die Textil- bis zur Uhrenbranche. Auch erachte die Kommission es nicht als realistisch, die Produktionsmethoden im Ausland zu überwachen. Die Ständeratskommission schlug vor, stattdessen bei der Deklarationspflicht anzusetzen. Es solle aufgezeigt werden, wie die Pflicht zur Deklaration von Herstellungsmethoden, die nicht Schweizer Normen entsprechen, verschärft werden könnte.
Für ein Importverbot machte sich Thomas Minder (parteilos/SVP) stark. Jahr für Jahr behandle das Parlament Vorstöße zu Froschschenkel, Stopfleber oder Haifischflossen, stellte er fest. Und es tue sich stets schwer damit, das Tierwohl und die Nachhaltigkeit stärker zu gewichten als die Wirtschaft. „Ich setze das Tierwohl über das Umsatzwohl“, sagte Minder. Gerade ein wohlhabendes Land wie die Schweiz könnte mit einem Importverbot ein Zeichen setzen. (sda/CK)
