Olaf Scholz zieht positive Bilanz der MwSt.-Senkung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich mit den Auswirkungen der gesenkten Mehrwertsteuer zufrieden: „Wir kriegen ja jetzt in diesen Tagen überall die Meldung, dass die Konjunktur wieder anzieht, dass auch die Mehrwertsteuersenkung ihre Wirkung entfaltet hat, dass das dazu beiträgt, dass der Konsum belebt worden ist.“ Unklar ist jedoch, ob die Gründe dafür tatsächlich in der befristeten Mehrwertsteuersenkung zu suchen sind, denn vor wenigen Tagen hatte das „Handelsblatt“ zwei Umfragen zitiert, die auf anderes hindeuten. Demnach gab bei einer Umfrage des Softwareunternehmens Lexware nicht einmal jedes 30. Kleinunternehmen an, dass die Kunden mehr gekauft hätten. Und laut Studie des Handelsforschungsunternehmens IFH sagte nur etwa jeder zehnte Konsument, seine Kaufentscheidung von den niedrigeren Sätzen abhängig gemacht zu haben. Noch bis Ende des Jahres gelten die Mehrwertsteuersätze von 16 bzw. 5 Prozent, dann sollen sie wieder auf 19 bzw. 7 Prozent steigen. Dem Bund werden dadurch vermutlich bis zu 20 Milliarden Euro an Einnahmen entgehen. (ots/TH)