Scholz verkündet Aufstockung der Novemberhilfe

Wie das Bundesfinanzministerium jüngst mitgeteilt hat, steht das Verfahren der Abschlagszahlungen im Rahmen der angekündigten Novemberhilfen. Bei dem zunächst genannten Umfang von zehn Milliarden Euro soll es jedoch nicht bleiben, teilte Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt mit – vielmehr soll es eine Aufstockung der Novemberhilfen geben. Es würden sicherlich mehr als die 10 Milliarden Euro, die bisher diskutiert worden seien, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Es könnten ein paar Milliarden Euro mehr sein. Dies hänge aber davon ab, in welchem Umfang die Hilfen in Anspruch genommen werden. Das Geld für die Abschlagszahlungen komme, früheren Angaben der Regierung zufolge, aus einem bestehenden Topf für Überbrückungshilfen, der bisher bei weitem nicht ausgeschöpft sei.

Was bislang über die Abschlagszahlungen bekannt ist

• Soloselbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen erhalten bis zu 10.000 Euro.
• Die Antragstellung und Auszahlung erfolgt voll elektronisch über die Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
• Die Antragstellung startet in der letzten November-Woche 2020 (voraussichtlich 25.11.2020).
• Erste Auszahlungen der Abschlagszahlungen erfolgen ab Ende November 2020.
• Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch. Um Missbrauch vorzubeugen werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen. Welche genau das sein sollen oder wie diese aussehen sollen, dazu gab es seitens der Regierung noch keine konkreten Angaben.

Alles Weitere soll in den nächsten Tagen folgen.

Das Verfahren der regulären Auszahlung der Novemberhilfen werde parallel vorbereitet und finalisiert, teilte das Finanzministerium mit, damit es unmittelbar im Anschluss an die Abschlagszahlungen gestartet werden könne.

Die Novemberhilfe soll eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen bieten – allen voran aus Branchen wie der Gastronomie, Hotellerie und dem Kultursektor –, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Es sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.
(Bundesfinanzministerium/dpa/KP)