Klöckner will „Task Force“ für mehr Überwachungen
Die Diskussionen um Hygiene- und Lebensmittelüberwachungen gehen in eine neue Runde: die Bundesministerien für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, erklärte dieser Tage: „Unsere Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf sichere Lebensmittel. Es geht hier um die Gesundheit der Menschen. Deshalb geht der erste Appell an die Lebensmittelunternehmer. Es ist ihre Pflicht dafür zu sorgen, dass die Lebensmittel sicher sind. Das muss regelmäßig und effektiv vor Ort kontrolliert werden. In unserem föderalen System liegt diese Kompetenz und Zuständigkeit bei den Bundesländern. Hier gibt es offenbar Optimierungsbedarf. Als Bundesministerin will ich wissen, wo dieser genau vor Ort liegt.“ Deshalb habe sie die Kollegen aus den Länder eingeladen, betont die Ministerin. Es gehe darum, gemeinsam zu schauen, wie die Lebensmittelkontrollen besser werden können. Dazu fordert die Ministerin, dass alle beteiligten Behörden mit ausreichend Personal ausgestattet werden: „Wenn es um die Gesundheit der Menschen geht, darf nicht gespart werden. “
Interdisziplinäre Task Forces als Kontrolleinheiten
Die Länder müssten Klöckner zufolge das notwendige Spezialwissen für die Lebensmittelüberwachung bereitstellen. Dazu gehöre die Arbeit von interdisziplinären Kontrolleinheiten, sogenannten Task Forces. Das seien zusammengesetzte Teams von Experten aus unterschiedlichen Bereichen, gegebenenfalls auch aus anderen Länder-Behörden, erklärte die Ministerin. Diese Unterstützung durch eine weitere Behörde beuge auch Interessenkonflikten vor. „An dieser Stelle sage ich deutlich: Als Bund arbeiten auch wir natürlich kontinuierlich daran, das System der Lebensmittelüberwachung zu optimieren, an aktuelle Anforderungen anzupassen. Mir ist wichtig, dass wir die Kommunikation zwischen Bund und Ländern weiter verbessern. Wir brauchen da vor allem eine bessere Infrastruktur, um Daten und Informationen zwischen den Behörden auszutauschen“, so Klöckner.
Produktrückrufe durch einheitliche Meldeformate
Die Ministerin kündigte zudem an: „Wir werden noch Mitte November ein Konzept für den Einsatz neuer Analysestrukturen vorstellen, in der sozusagen die ‚Fingerabdrücke‘ der Erreger, die im Lebensmittel gefunden wurden, mit Proben von erkrankten Menschen verglichen werden können. So können Kontaminations- und Infektionswege zukünftig routinemäßig nachvollzogen werden. Dadurch wird sich die Aufklärungsrate von Krankheitsausbrüchen, die auf Lebensmittel zurückgehen, deutlich erhöhen.“ Der Bund werde außerdem helfen, dass Produktrückrufe durch einheitliche Meldeformate der Unternehmen an die Behörden schneller erfolgen können. „Dazu habe ich bereits eine gesetzliche Änderung auf den Weg gebracht“, so die Ministerin und weiter. „Damit schafft der Bund die Voraussetzungen dafür, dass die zuständige Behörde dem Lebensmittelunternehmer Vorgaben machen kann, wie die Meldung aussehen muss. Ich erwarte, dass alle Länder dies dann zügig umsetzen.“
