„EU-Task-Force“ für Lebensmittel gefordert

Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Grüne) hat sich angesichts des Fipronil-Skandals für eine stärkere Lebensmittelüberwachung durch die EU ausgesprochen. Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am Donnerstag: „Ich fordere eine EU-Task-Force mit Kontrollkompetenzen auf europäischer Ebene zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.“ Nur so kämen die Behörden „grenzüberschreitenden kriminellen Lebensmittelpanschern“ auf die Spur, die offenbar auch bei Fipronil-belasteten Eiern am Werk gewesen seien.

Vorwürfe gegen die Niederlande
Wenig Verständnis zeigte Meyer für das Verhalten der Niederlande und Belgiens: „Es kann nicht sein, das Informationen zum Schutz der Gesundheit von Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern in Europa nur deshalb liegen bleiben, weil sich nationale Behörden streiten.“ Zuvor hatte der belgische Agrarminister schwere Vorwürfe erhoben, wonach die Niederlande bereits 2016 Fipronil in Eiern festgestellt hätten. Die dortige Behörde wies das zurück.

Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking (CDU) sagte der „NOZ“, eigentlich funktioniere das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel. „Die Schwachstelle ist, dass die einzelnen EU-Länder unterschiedliche Kriterien anlegen, wann sie was melden.“ Der Fipronil-Skandal zeige, dass dies nicht zuverlässig funktioniere. Schulze Föcking meint: „Hier muss die EU-Kommission eingreifen und auch mit Strafen drohen.“ (ots/MJ)