Gesetzesentwurf

Die Corona-Pläne für Herbst und Winter

Junge Servicekraft mit medizinischer Maske putzt einen Tisch im Restaurant
3G am Arbeitsplatz, wonach Beschäftigte dort grundsätzlich geimpft, genesen oder auf Corona getestet sein müssen, soll im Rahmen des geplanten neuen Corona-Gesetzes von SPD, Grünen und FDP ermöglicht werden. (Foto: © Drazen – stock.adobe.com)
Mit einer Rückkehr zu kostenlosen Corona-Schnelltests, 3G am Arbeitsplatz und Abstandsgeboten sollen die drastisch steigenden Corona-Zahlen eingedämmt werden. Gleichzeitig läuft die bisherige Rechtsbasis für Corona-Einschränkungen aus.
Dienstag, 09.11.2021, 07:31 Uhr, Autor: Natalie Ziebolz

Kostenlosen Corona-Schnelltests, 3G am Arbeitsplatz und finanziellen Hilfen für Kliniken – mit diesen und weiteren Maßnahmen sollen die steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen werden. Die Punkte sind teil eines 44-seitigen Gesetzesentwurfs der Ampelpartner, der die bisherige Rechtsgrundlage für Corona-Einschränken, die epidemische Lage nationaler Tragweite, ersetzen soll.

Maßnahmen haben ein Ablaufdatum

In dem Entwurf für das Anschlussgesetz sind zudem Abstandsgebote, Maskenpflicht, Hygienevorgaben für Schulen oder Hochschulen als Möglichkeiten für die Länder weiter vorgesehen. Dazu zählen auch eine mögliche Pflicht zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweis (2G oder 3G) etwa für Veranstaltungen oder in Restaurants. Solche Maßnahmen sollen laut dem Entwurf jedoch nur noch bis zum 19. März 2022 zur Anwendung kommen können. Bereits ab Ende November nicht mehr möglich sein sollen aber pauschale Schließungen von Schulen, Geschäften oder großflächige Verbote von Kultur- oder Sportveranstaltungen.

(dpa/NZ)

Zurück zur Startseite

Weitere Themen

In Bayern wurde die Isolationsplficht für Covid-Infizierte abgeschafft.
Coronaregeln
Coronaregeln

Keine Covid-Isolation mehr in vier Bundesländern

In einigen Bundesländern wurde jüngst die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abgeschafft. Schutzmaßnahmen müssen aber weiterhin eingehalten werden. Gibt es Sonderregeln für das Gastgewerbe?
Junge Dame mit Maske kontrolliert Gäste beim Einlass in das Restaurant
Reaktion auf Omikron
Reaktion auf Omikron

Österreich verschärft Corona-Regeln

Von einem erneuten Lockdown hat Österreich vorerst abgesehen. Nun soll zunächst versucht werden mit einer FFP2-Maskenpflicht und schärferen Kontrollen in der Gastronomie das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen.
Bild der Plenarsitzung des Bundestag
Corona-Pandemie
Corona-Pandemie

Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Die Ampel-Koalition hat das Infektionsschutzgesetz erneut nachgebessert. Demnach sind künftig wieder Schließungen der Gastronomie möglich.
Aufsteller: Closed
Österreich
Österreich

„Das gebetsmühlenartige Vertrösten fährt Branchen an die Wand“

In Österreich steht die geplante Wiedereröffnung von Hotellerie und Gastronomie auf den Spiel. Nun warnen die Fachverbände vor den Folgen für die Branche, sollte das Weihnachtsgeschäft wieder ausfallen. Österreich erlitte dadurch einen enormen Imageschaden.
Desinfektionsmittel und Schild mit den Hygienemaßnahmen
Infektionsschutz
Infektionsschutz

Hier gibt es weitere Einschränkungen

Ob Baden-Württemberg, Hessen oder Saarland – angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens ziehen einige Bundesländer die Zügel straffer. Die neuen Regeln im Überblick.
Aufsteller mit der Aufschrift "Closed Lockdown"
Corona-Gipfel
Corona-Gipfel

Infektionsschutzgesetz soll verschärft werden

Bund und Länder haben außerplanmäßig das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen. Die geplanten Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes treffen demnach auch das Gastgewerbe.
Gastronom schließt das Lokal
Österreich
Österreich

Kommt nach dem Lockdown der Lockdown light?

Der Lockdown in Österreich wurde um weitere zehn Tage verlängert. Anschließend könnte es einen Lockdown light und damit weiter anhaltende Einschränkungen für Hotellerie und Gastronomie geben.
Hendrik Wüst, Angela Merkel und Olaf Scholz
Ministerpräsidenten-Konferenz
Ministerpräsidenten-Konferenz

Die neuen Schwellenwerte für härtere Maßnahmen

Nachdem der Bundestag die neuen Regeln der Ampel-Parteien beschlossen hatte, folgten nun die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Diese sind im Rahmen einer Übergangsregelung noch bis maximal 15. Dezember gültig.
Auf dem Teller eines eingedeckten Platzes liegt ein Handy mit geöffnetem Impfausweis
Baden-Württemberg
Baden-Württemberg

Landesweite 2G-Regel droht

Wenn in Baden-Württemberg die Krankenhaus-Ampel auf rot springt, soll in vielen Bereichen die 2G-Regel greifen. Davon betroffen ist auch die Gastronomie.